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ISTEA / TEA21
Lessons from a landmark bill for transportation, land use, air quality and it´s implications for policy changes in Europe
Laufzeit: 01.09.2000 bis 30.11.2000
Auftraggeber/Finanzierung: German Marshall Fund
Bearbeitung: Carsten Gertz (Leitung)
Motivation:
Der Intermodal Surface Transportation Efficiency Act (ISTEA) ist ein Gesetz, das 1991 in den USA zur Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur verabschiedet wurde. Es entspricht dem in Deutschland geltenden Bundesverkehrswegeplan und dem Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz.
Der Intermodal Surface Transportation Efficiency Act (ISTEA) und das seit 1997 gültige Nachfolgegesetz Transportation Equity Act for the 21st Century (TEA21) haben die Verkehrsplanung in den USA grundlegend verändert. In der Verkehrspolitik ist es eher ungewöhnlich, dass ein einzelnes Gesetz derart weit reichende Folgen für den gesamten Prozess der Entscheidungsfindung, der Planung sowie der Finanzierung von Verkehrsprojekten hat. In den USA sind alle wichtigen Gesetze zur Luftqualität und Flächennutzung in irgendeiner Form mit ISTEA/TEA21 verknüpft, oder sie werden von diesen beeinflusst. Die Gesetzgebung legt einen besonderen Schwerpunkt auf die enge Verknüpfung von Verkehr und dessen Auswirkungen auf die Umwelt. So ergänzen zum Beispiel ISTEA/TEA21 das Luftreinheitsgesetz (Clean Air Act) durch die Bereitstellung von Finanzmitteln für Projekte, die zu einer Verbesserung der Luftqualität beitragen.
Gegenwärtig gibt es in Europa viel Kritik an den nationalen Programmen zu Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur. Es gibt zahlreiche Forderungen, Programme wie den Bundesverkehrswegeplan in Deutschland zu reformieren. Dabei können die innovativen Aspekte von ISTEA/TEA21 in der politischen und wissenschaftlichen Diskussion in Europa wertvolle Ansätze bieten.
Zielsetzung:
ISTEA/TEA21 sind für Europa aus vier Gründen von Interesse:
- ISTEA/TEA21 führten zu sich verändernden Prioritäten in der Verkehrspolitik Es ist eher untypisch, dass ein einzelner Gesetzesentwurf so weit reichende Veränderungen zur Folge hat. Veränderungen werden normalerweise nur langsam, Schritt für Schritt durch einzelne kleinere Entwicklungen erreicht. Das Projekt hatte das Ziel, Schlüsselfaktoren für den Erfolg von ISTEA/TEA21 zu identifizieren.
- ISTEA/TEA21 verändern den Planungsablauf Die wichtigste Maßnahme der neuen Gesetzgebung ist eine Flexibilisierung bei der Mittelverteilung. So können die Regionen z.B. Straßenbaumittel für den öffentlichen Verkehr umwidmen. Diese Verlagerung der Entscheidungen auf die regionale Ebene sowie eine stärke Beteiligung der Öffentlichkeit ist eine weitere wichtige Neuerung von ISTEA.
- ISTEA/TEA21 führen neue Maßnahmen und Projekte im Transportbereich ein Seit 1991 wurden viele interessante Projekte durch ISTEA/TEA21 finanziert (z.B. "reverse commute"-Programme, Kindergärten an P&R-Plätzen, öffentliche Beteiligungsprozesse usw.). Diese Projekte gehen weiter als die traditionellen straßenbauorientierten Maßnahmen in den USA.
- ISTEA/TEA21 verlangt nach verbesserten Planungswerkzeugen Ein Beispiel hierfür ist das Forschungsprogramm zur Verbesserung der Verkehrsmodelle. Der Hintergrund ist, dass die regionalen Planungsstellen nachweisen müssen, dass Infrastrukturprojekte nicht zu einer Verschlechte
Im Rahmen einer Forschungsreise wurden zahlreiche Experteninterviews mit Vertretern aus Bundeseinrichtungen (US-Verkehrsministerium, Congress), Lobbyorganisationen in Washington DC, regionalen Planungsbehörden und Forschungseinrichtungen geführt.
