ECTL Working Paper


  • Katharina Krause-Junk (2007):
    Kommunale Gewerbeansiedlungspolitik im Spannungsfeld fiskalischer Anreize und planerischer Anforderungen

    ECTL Working Paper 36, Diplomarbeit, Hrsg.: Technische Universität Hamburg-Harburg Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Hamburg 2007.
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Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Gewerbeansiedlungspolitik im Spannungsfeld fiskalischer Anreize und planerischer Anforderungen. Zusätzliche Gewerbebetriebe sind für Gemeinden eine wesentliche der ihnen zur Verfügung stehenden Einnahmequellen. Es werden also kontinuierlich gewerblich nutzbare Flächen bereit gestellt. Es bestehen jedoch Hinweise darauf, dass sich die Gewerbeansiedlung unter Betrachtung aller hiermit verbundenen Einnahmeverluste und Ausgaben netto unter Umständen nicht lohnt. Außerdem kommt es so - besonders in Zeiten knapper Kassen - häufig zu einer planerische Anforderungen vernachlässigenden Ansiedlungspraxis. Im Hinblick auf sich kontinuierlich verschärfende räumliche Problemlagen ist die Orientierung der gewerblichen Siedlungsentwicklung an bestimmten planerischen Ordnungsmustern aber eine zwingende Verpflichtung.

Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit zwei Aspekte: Lohnt sich die Ansiedlung eines zusätzlichen Gewerbebetriebs, wenn man alle hierauf reagierenden kommunalfiskalischen Größen in eine Netto-Bilanz einbezieht? Und: Sind die bei der Gewerbeansiedlung wirkenden fiskalischen Anreize zielkongruent mit bestehenden planerischen Anforderungen? Auf einer Beschreibung der relevanten Parameter aufbauend werden in drei Fallbeispielen unterschiedliche Gemeindetypen auf die fiskalische Bilanz eines zusätzlichen Gewerbebetriebs untersucht. Dabei bezieht sich die Arbeit auf die Region Stuttgart.

Im Ergebnis zeigt sich, dass sich eine Gewerbeansiedlung für eine Gemeinde fiskalisch - wenn auch mit hoher innerregionaler Disparität - typischerweise durchaus lohnt. Es bestehen jedoch nur mangelhafte Kongruenzen zwischen fiskalischen Anreizen und planerischen Anforderungen. Dies gilt insbesondere für das Ziel einer flächensparenden Siedlungspolitik. Ob der aktuell suboptimal verlaufenden gewerblichen Siedlungsentwicklung besteht also dringender Handlungsbedarf, planerische Aspekte in das kommunale Finanzsystem zu integrieren.

Inhaltsverzeichnis

I Einleitung

1 Problemaufriss
2 Fragestellung und Ziel
3 Aufbau und Methodik

II Gewerbeansiedlung und Raumplanung

1 Aktuelle räumliche Probleme und planerische Leitbilder
2 Situation in der Region Stuttgart
3 Planerische Anforderungen an Gewerbeansiedlungen
4 Regionalplanerische Umsetzung der planerischen Anforderungen
5 Hemmnisse einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung

III Gewerbeansiedlung als fiskalisches Problem

1 Hypothesen zur fiskalischen Bilanz einer Gewerbeansiedlung
2 Ermittlung der fiskalischen Bilanz einer Gewerbeansiedlung anhand von Fallbeispielen

IV Gewerbeansiedlung und kommunale Einnahmen

1 Die Einnahmen der Kommunen
2 Die kommunalen Einnahmen im Zusammenhang mit einem zusätzlichen Gewerbebetrieb

V Gewerbeansiedlung und Kommunaler Finanzausgleich

1 Konzeption des Kommunalen Finanzausgleichs
2 Annahmen für die Berechnung der Fallbeispiele: Reflex des Kommunalen Finanzausgleichs
3 Berechnung der Fallbeispiele: Reflex des Kommunalen Finanzausgleichs
4 Zusammenfassung: Kommunaler Finanzausgleich

VI Gewerbeansiedlung und kommunale Ausgaben

1 Die Ausgaben der Kommunen
2 Kommunale Ausgaben im Zusammenhang mit einem zusätzlichen Gewerbebetrieb

VII Weitere fiskalisch relevante Effekte einer Gewerbeansiedlung

1 Verbesserung der lokalen Wirtschaft
2 Kosten der Wirtschaftsförderung
3 Imageveränderung

VIII Netto-Bilanz einer zusätzlichen Gewerbeansiedlung
IX Auswertung

1 Vorbemerkungen
2 Zusammensetzung und fiskalische Anreize der Steuereinnahmen
3 Fiskalische Anreize im Kommunalen Finanzausgleich.
4 Fiskalische Anreize bei den laufenden infrastrukturellen Ausgaben
5 Fiskalische Anreize bei den einmaligen Erlösen aus der Grundstücksentwicklung
6 Der kumulative Effekte von Einnahmen, Kommunalem Finanzausgleich und laufenden infrastrukturellen Ausgaben
7 Beurteilung der fiskalischen Anreize vor dem Hintergrund planerischer Anforderungen
8 Zusammenfassung der Auswertung

X Schlussfolgerungen
Literatur
Rechtsgrundlagen
Gespräche
E-Mails
Anhang
A Übersicht der Annahmen zu den Fallbeispielen
B Rechnungen zur zusätzlichen Gewerbesteuer
C Rechungen zur zusätzlichen Grundsteuer
D Rechnungen zur zusätzlichen Einkommensteuer
E Rechnungen zur zusätzlichen Grunderwerbsteuer
F Rechnungen zum Kommunalen Finanzausgleich
G Rechnungen zu Erwerb, Entwicklung, Erschließung und Veräußerung der Gewerbe- und Wohnfläche
H Rechnungen zu den laufenden infrastrukturellen Ausgaben