Neuregelungen zu Isolation und Quarantäne (Stand: 10.05.2022)

Wesentliche Neuregelungen, Bedeutung für den Dienstbetrieb

 

Testpflicht bei positivem Schnelltest:

Hat ein Eigenschnelltest ein positives Ergebnis gebracht, so besteht eine Verpflichtung, unverzüglich einen PCR-Test oder einen PoC-Antigen-Schnelltest durch einen Leistungserbringer (Testzentrum, Apotheke usw.) durchzuführen. Während der Schwebezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses besteht grundsätzlich keine Absonderungspflicht, allerdings ist es allgemein empfehlenswert, bei unabgeklärten Infektionsverdachtsfällen die Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und insbesondere den Kontakt zu vulnerablen Personen zu vermeiden.

  • Ein positiver Eigenschnelltest verpflichtet zur Durchführung eines PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltests.
  • Bis zum Vorliegen des Ergebnisses Kontakte reduzieren.

 

Absonderungspflicht bei positivem PCR/PoC-Test:

Hat ein Test durch einen Leistungserbringer ein positives Ergebnis erbracht, so besteht die Verpflichtung, sich für fünf Tage in der eigenen Wohnung oder einer anderen geeigneten Unterkunft abzusondern. Es besteht keine Möglichkeit, sich vorzeitig „freizutesten“. Nach Ablauf der fünf Tage endet die Absonderungspflicht. Allerdings wird empfohlen, nach Ablauf der fünf Tage wiederholt Eigenschnelltests durchzuführen und die Absonderung erst zu beenden, wenn ein negatives Testergebnis vorliegt.

  • Bei positiven PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest besteht eine Absonderungspflicht von fünf Tagen
  • Ein vorzeitiges Freitesten ist nicht möglich.
  • Nach Ablauf der fünf Tage wird empfohlen, sich täglich selbst zu testen und die Absonderung erst zu beenden, wenn der Test negativ ist.

 

Empfehlung zu Kontaktpersonen

Haushaltsangehörigen von infizierten Personen wird empfohlen, den Kontakt zu vulnerablen Personen zu reduzieren und sich während der Dauer von fünf Tagen – gerechnet ab dem Beginn der Absonderungspflicht der anderen Person – täglich selbst zu testen. Entsprechend gilt für andere Personen, die zwar keine Haushaltsangehörigen sind, denen aber vom örtlichen Gesundheitsamt mitgeteilt worden ist, dass sie als Kontaktperson gelten.

  • Kontaktpersonen wird empfohlen, den Kontakt zu vulnerablen Personen zu reduzieren und sich für die Dauer von fünf Tagen täglich selbst zu testen.

 

 

Im Hinblick auf die geänderten Regelungen gibt das Personalamt die folgenden Hinweise für den Dienstbetrieb:

  1. Wenn und solange eine Absonderungspflicht für infizierte Personen besteht, gilt wie bisher auch das Folgende: Sofern keine erkrankungsbedingte Dienst- oder Arbeitsunfähigkeit vorliegt, besteht die Dienst- bzw. Arbeitspflicht auch während der Absonderung fort. Die Beschäftigten können daher zu Tätigkeiten im Homeoffice herangezogen werden. Hierbei dürfen auch andere als die sonst ausgeübten Tätigkeiten übertragen werden. Im Rahmen des Zumutbaren dürfen auch unterwertige Tätigkeiten zugewiesen werden. Einvernehmliche andere Lösungen (z.B. Urlaub, Freizeitausgleich) sind möglich.
  2. In der Schwebezeit zwischen dem positiven Eigenschnelltest und dem Vorliegen eines PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltests sollen Kontakte auf ein Minimum reduziert werden. Fällt ein Arbeitstag in die Schwebezeit, so ist das positive Ergebnis der Dienststelle vor Arbeitsaufnahme anzuzeigen. Auch insoweit kann auf Homeoffice (s.o.) oder andere einvernehmliche andere Lösungen zurückgegriffen werden.
  3. Sofern für Kontaktpersonen eine Empfehlung zur täglichen Testung besteht, stellt dies grundsätzlich kein Beschäftigungshindernis dar. Ergänzende Maßnahmen (z.B. Einzelbüro, Homeoffice, Urlaub, Freizeitausgleich) werden hierdurch nicht ausgeschlossen, eine Anzeigepflicht gegenüber dem Arbeitgeber/Dienstherrn besteht jedoch nicht. Eine Verpflichtung des Arbeitgebers/Dienstherrn, diese täglichen Schnelltests zur Verfügung zu stellen, besteht nicht.