Richtlinie zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis

Richtlinie zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis und zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten an der Technischen Universität Hamburg-Harburg.

Der Hochschulsenat der Technischen Universität Hamburg-Harburg beschließt unter Berücksichtigung der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft verabschiedeten Empfehlungen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis die nachfolgende Richtlinie.

§ 1
Gute wissenschaftliche Praxis

(1) Wissenschaftliche Arbeit beruht auf Grundprinzipien, die in allen wissenschaftlichen Disziplinen gleichermaßen gelten. Oberstes Prinzip ist die Wahrhaftigkeit gegenüber sich selbst und anderen. Sie ist zugleich ethische Norm und Grundlage der von Disziplin zu Disziplin verschiedenen Regeln wissenschaftlicher Professionalität, d. h. guter wissenschaftlicher Praxis.

(2) Als Beispiele guter wissenschaftlicher Praxis kommen insbesondere in Betracht:

(3) Gute wissenschaftliche Praxis läßt sich nur durch das Zusammenwirken aller Mitglieder der Universität verwirklichen. Die Einhaltung und Vermittlung der dafür maßgebenden Regeln obliegt in erster Linie den einzelnen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, auch soweit sie als Projektleiter, Leiter von Arbeitsgruppen, Betreuer oder sonst als Vorgesetzte tätig sind. Die Forschungsschwerpunkte und Studiendekanate der Technischen Universität Hamburg-Harburg nehmen die ihnen übertragenen Aufgaben in der Ausbildung, in der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und in der Organisation des Forschungs- und Wissenschaftsbetriebes wahr. Sie sind daher dafür verantwortlich, die organisatorisch-institutionellen Voraussetzungen für die Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis zu schaffen.

§ 2
Wissenschaftliches Fehlverhalten

(1) Wissenschaftliches Fehlverhalten liegt vor, wenn gegen das Prinzip der Wahrhaftigkeit bewußt oder grob fahrlässig verstoßen wird, insbesondere wenn Falschangaben gemacht werden, geistiges Eigentum anderer verletzt oder die Forschungstätigkeit anderer beeinträchtigt wird.

(2) Ein Fehlverhalten von einzelnen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern kommt insbesondere in Betracht bei:

  1. Falschangaben durch
  2. Verletzung geistigen Eigentums
  3. Beeinträchtigung der Forschungstätigkeit anderer durch

(3) Eine Mitverantwortung für Fehlverhalten kann sich unter anderem ergeben aus aktiver Beteiligung am Fehlverhalten anderer, dem Mitwissen um Fälschungen durch andere, der Mitautorschaft an fälschungsbehafteten Veröffentlichungen sowie grober Vernachlässigung der Aufsichtspflicht.

§ 3
Vermeidung wissenschaftlichen Fehlverhaltens

Zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis und zur Vermeidung wissenschaftlichen Fehlverhaltens sind an der Technischen Universität Hamburg-Harburg die folgenden Regeln zu beachten:

  1. Die Grundsätze wissenschaftlichen Arbeitens und guter wissenschaftlicher Praxis sollen den Studierenden bereits zu Beginn ihres Studiums vermittelt werden. Dabei sollen die Studierenden zu Ehrlichkeit und Verantwortlichkeit in der Wissenschaft erzogen werden. Die Möglichkeit wissenschaftlichen Fehlverhaltens ist angemessen zu thematisieren, um Studierende und Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler entsprechend zu sensibilisieren.
  2. Das Zusammenwirken in Arbeitsgruppen soll so gestaltet sein, dass die erzielten Ergebnisse gegenseitig mitgeteilt, einem kritischen Diskurs unterworfen und in einen gemeinsamen Kenntnisstand integriert werden können.
  3. Der Ausbildung und Betreuung des wissenschaftlichen Nachwuchses gilt besondere Aufmerksamkeit. Die Leiterinnen und Leiter der wissenschaftlichen Arbeitseinheiten tragen dafür Sorge, dass den in ihren Arbeitseinheiten tätigen Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftlern eine wissenschaftlich erfahrene Ansprechpartnerin oder ein wissenschaftlich erfahrener Ansprechpartner zu ihrer Betreuung, Beratung und Unterstützung zugeordnet werden.
  4. Bei Leistungs- und Bewertungskriterien gilt, dass Qualität und Originalität als Bewertungsmaßstab stets Vorrang vor Quantität haben.
  5. Es ist Ehrlichkeit im Hinblick auf die Forschungsbeiträge von Partnern, Konkurrenten und Vorgängern zu wahren. Als Autoren von Veröffentlichungen sollen jedoch nur diejenigen Partner genannt werden, die wesentlich zu den Ergebnissen beigetragen haben.
  6. Es ist sicherzustellen, dass Primärdaten als Grundlage für Veröffentlichungen auf haltbaren und gesicherten Trägern in dem Institut, in dem sie entstanden sind, für zehn Jahre aufbewahrt werden.

§ 4
Vertrauenspersonen

(1) Die Präsidentin oder der Präsident bestellt im Benehmen mit den Studiendekanen und Sprechern der Forschungsschwerpunkte der Technischen Universität Hamburg-Harburg zwei Vertrauenspersonen für Angehörige der Hochschule, die Vorwürfe und Hinweise auf wissenschaftliches Fehlverhalten vorzubringen haben. Bestellt werden dürfen nur wissenschaftlich renommierte Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer der Technischen Universität Hamburg-Harburg. Die Amtszeit beträgt jeweils drei Jahre. Erneute Bestellungen sind zulässig.

(2) Die Vertrauenspersonen sind bei der Führung ihres Amtes unabhängig und keinen Weisungen unterworfen. Ihnen dürfen aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben keine Nachteile entstehen.

(3) Jede oder jeder Hochschulangehörige kann frei wählen, an welche Vertrauensperson sie oder er sich mit ihren bzw. seinen Vorwürfen oder Hinweisen auf wissenschaftliches Fehlverhalten wendet. Die Aufgaben nach dieser Richtlinie sind jedoch von der jeweils anderen Vertrauensperson wahrzunehmen, wenn die Besorgnis besteht, dass eine Vertrauensperson befangen sein könnte oder nicht auszuschließen ist, dass sie aufgrund ihrer sonstigen Stellung in der Hochschule mit dem anzuzeigenden oder angezeigten Fehlverhalten zu befassen wäre. Im Übrigen vertreten sich die Vertrauenspersonen gegenseitig.

(4) Im Falle der Anzeige wissenschaftlichen Fehlverhaltens gibt die angesprochene Vertrauensperson der oder dem Anzeigenden innerhalb kurzer Frist Gelegenheit zur weiteren Erläuterung und zur Erörterung des angezeigten Sachverhaltes. Die Vertrauensperson prüft die Hinweise auf ein mutmaßliches wissenschaftliches Fehlverhalten summarisch auf ihren Wahrheitsgehalt und ihre Bedeutung, auf mögliche Motive und im Hinblick auf Möglichkeiten zur Ausräumung der Vorwürfe. Die Vertrauenspersonen sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.

(5) Die Vertrauenspersonen werden im Personal- und Vorlesungsverzeichnis / Handbuch der Technischen Universität Hamburg-Harburg bekannt gemacht.

§ 5
Kommission

(1) Für die Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens wird eine Kommission eingerichtet. Die Kommission besteht aus den zwei dienstältesten Mitgliedern des Ältestenrates und den Vertrauenspersonen. Die Kommission wählt aus ihrer Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden. Die Kommission kann im Einzelfall bis zu drei weitere Personen als Sachkundige mit beratender Stimme hinzuziehen.

(2) Besteht die Besorgnis, dass ein dem Ältestenrat angehörendes Mitglied der Kommission befangen ist oder kann nicht ausgeschlossen werden, dass es aufgrund seiner sonstigen Stellung in der Hochschule mit dem angezeigten Verhalten zu befassen wäre, werden dessen Aufgaben in der Kommission vom nächst dienstältesten Mitglied des Ältestenrates wahrgenommen. Dasselbe gilt, falls ein dem Ältestenrat angehörendes Mitglied der Kommission an der Wahrnehmung seiner Aufgaben in der Kommission verhindert ist oder sein Amt in der Kommission durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorsitzenden niedergelegt hat.

(3) Die Kommission tagt nicht öffentlich; § 80 Abs. 5 Hamburgisches Hochschulgesetz bleibt unberührt. Sie ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefaßt.

§ 6
Verfahren bei wissenschaftlichem Fehlverhalten

(1) Erhalten die Vertrauenspersonen konkrete Hinweise auf wissenschaftliches Fehlverhalten, so veranlassen sie über die Universitätspräsidentin bzw. den Universitätspräsidenten die Einberufung der Kommission. Die Information der Kommission über die erhobenen Anschuldigungen erfolgt schriftlich unter Wahrung der Vertraulichkeit zum Schutz des Informierenden und des Betroffenen, dem Fehlverhalten vorgeworfen wird.

(2) Die Kommission ist berechtigt, die zur Aufklärung des Sachverhaltes erforderlichen Informationen und Stellungnahmen einzuholen und im Einzelfall auch Fachgutachterinnen und Fachgutachter aus dem betroffenen Wissenschaftsbereich sowie andere Expertinnen und Experten hinzuzuziehen. Die Kommission prüft in freier Beweiswürdigung, ob ein wissenschaftliches Fehlverhalten vorliegt.

(3) Dem Betroffenen sind die belasteten Tatsachen und gegebenenfalls Beweismittel unverzüglich zur Kenntnis zu geben; der Name des Informierenden wird dem betroffenen nur offenbart, wenn der Informierende zuvor sein Einverständnis erklärt hat. Dem Betroffenen sowie dem Informierenden ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben; sie sind auf ihren Wunsch auch mündlich anzuhören. Die Frist für die Stellungnahme beträgt zwei Wochen.

(4) Kommt die Kommission nach Auswertung der Stellungnahmen oder der Anhörung zu dem Ergebnis, dass sich der Betroffene ohne Preisgabe der Identität des Informierenden nicht sachgerecht verteidigen kann, weil etwa der Glaubwürdigkeit oder den Motiven des Informierenden für die Feststellung des möglichen Fehlverhaltens wesentliche Bedeutung zukommt, wird dem Betroffenen der Name des Informierenden offenbart. Der Betroffene ist gleichzeitig aufzufordern, binnen zwei Wochen eine ergänzende Stellungnahme abzugeben; er ist auf Wunsch auch mündlich anzuhören. Dem Informierenden dürfen wegen der Anzeige des möglichen Fehlverhaltens keine Nachteile entstehen, es sei denn, sie oder er hat in Bezug auf das angezeigte Verhalten vorsätzlich falsche Behauptungen aufgestellt.

(5) Die Kommission legt der Universitätspräsidentin bzw. dem Universitätspräsidenten vier Wochen nach Eingang der letzten Stellungnahme im Sinne der Absätze 3 oder 4 bzw. nach Verstreichen der Abgabefristen ihren Untersuchungsbericht mit einer Empfehlung zum weiteren Verfahren vor. Zugleich unterrichtet sie den Betroffenen und den Informierenden über das wesentliche Ergebnis ihrer Ermittlungen.

(6) Die Universitätspräsidentin bzw. der Universitätspräsident entscheidet auf der Grundlage des Untersuchungsberichtes und der Empfehlung der Kommission, ob das Verfahren eingestellt werden kann oder ob ein wissenschaftliches Fehlverhalten hinreichend erwiesen ist. Im letzteren Fall entscheidet sie oder er auch über die zu treffenden Maßnahmen. Ist der Verdacht eines wissenschaftlichen Fehlverhaltens zu Unrecht erhoben worden, sorgt sie oder er für eine Rehabilitation des Betroffenen.

(Stand: Juli 2009)

Vertrauenspersonen:

Prof. Dr.-Ing. Otto von Estorff
Prof. Dr. rer. nat. Gerold Schneider